Amnesty International Bericht über Folter in Usbekistan

Nach der Prüfung des zweiten periodischen Berichts Usbekistans gemäß dem UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe stellte der Ausschuss gegen Folter im Juni einige positive Entwicklungen seit der Prüfung des ersten Berichts des Landes im Jahr 1999 fest. Dabei genannt wurden Bemühungen, eine neue Definition der Folter im Einklang mit dem UN-Übereinkommen zu entwerfen, und ein eingebrachter Gesetzentwurf, der Folterbeschwerden von Bürgern ermöglichen soll. Der Ausschuss zeigte sich aber gleichzeitig sehr besorgt angesichts einiger Punkte, wie etwa die »zahlreichen, anhaltenden und übereinstimmenden Vorwürfe über besonders grausame Foltermethoden und andere von Beamten mit Polizeibefugnissen verübte grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlungen oder Strafen«. Der Ausschuss bemängelte ferner die sehr starke Fixierung auf Geständnisse, die inakzeptablen Haftbedingungen in den Gefängnissen und den unzureichenden Zugang der Inhaftierten zu einem Anwalt, einem Arzt der eigenen Wahl und zu Familienangehörigen. Der UN-Ausschuss rügte außerdem die Justiz des Landes wegen ihrer unzureichenden Unabhängigkeit und bemerkte, dass die Funktionsweise der Staatsanwaltschaft Anlass zu ernster Besorgnis über deren Unparteilichkeit gab. Der Ausschuss forderte Usbekistan nachdrücklich auf, die Zuständigkeit des UN-Ausschusses gegen Folter, wie sie in den Artikeln 21 und 22 des UN-Übereinkommens festgeschrieben ist, anzuerkennen. Dies würde es dem Ausschuss ermöglichen, Mitteilungen anderer Vertragsstaaten und von Einzelpersonen entgegenzunehmen und zu prüfen, in denen über angebliche Folterungen und Misshandlungen durch staatliche Handlungsträger berichtet wird.